Tod den heiligen Kühen

13.6.2006 Nachrichten

ImageTod den heiligen Kühen – Vorstand des UWG-Stadtverbandes kritisiert die Politik des Bürgermeisters und des Rates Schieder-Schwalenberg (an). Es rumort. Zumindest bei der Unabhängigen Wählergemeinschaft wächst die Unzufriedenheit mit den politischen Verhältnissen in Schieder-Schwalenberg. Dabei geht die Stoßrichtung sowohl gegen Bürgermeister Gert Klaus als auch gegen den Rat. Heidemarie Maertens und Ulrich Oehlerking vom Vorstand des UWG-Stadtverbandes machten sich jetzt im Gespräch mit der LZ Luft. "Wir sind mit dem Führungsstil des Bürgermeisters absolut nicht einverstanden, er ist uns viel zu autoritär", kritisiert Ulrich Oehlerking. Gert Klaus treffe aus seiner Sicht zu oft einsame Entscheidungen. Anträge der UWG habe er bereits öffentlich – nämlich auf Anfrage der Lippischen Landes-Zeitung – beantwortet, anstatt sie zunächst einmal in den Fachausschuss hineinzutragen. Aber das ist es nicht allein: "Der Bürgermeister lädt ja auch regelmäßig zu interfraktionellen Sitzungen ein, um anstehende Probleme zu besprechen. Wenn die Dinge aber schon in der kleinen Runde der Fraktionsvorsitzenden entschieden werden, dann fragen wir uns, wozu überhaupt noch die parlamentarischen Gremien tagen." Das sei nicht seine Vorstellung von Demokratie, betont Oehlerking. Mittlerweile habe auch UWG-Fraktionschef Wilfried Nesemeier seine Teilnahme an derartigen Sitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgeschlossen. "Wir können ja gern unterschiedlicher Meinung sein, aber wir müssen das diskutieren. Dass wir auch Fehler machen, will ich überhaupt nicht bestreiten." Heidemarie Maertens sieht das genauso. Aber sie sieht die Schuld nicht nur bei Gert Klaus: "Dass der Bürgermeister sich so verhält, ist doch auch die Schuld des Rates. Die Mehrheitsfraktion dürfte sich diesen Stil überhaupt nicht gefallen lassen. Wenn sie anderer Meinung ist, dann muss sie ihn eben einfach überstimmen." "Unser Appell ist, endlich umzudenken" Maertens und Oehlerking Es gehe, so betonen die beiden, ganz und gar nicht darum, den Bürgermeister in die Schusslinie zu nehmen. "Dass der Bürgermeister so im Kreuzfeuer der Kritik steht, dürfte eigentlich überhaupt nicht sein. Daher ist unser Appell an alle Ratsmitglieder, endlich umzudenken." Maertens formuliert das noch schärfer: "Die Ratsmitglieder haben auch eine Verpflichtung übernommen, als sie sich wählen ließen. Man kann nicht einfach nur seine Zeit in den Sitzungen absitzen und das Sitzungsgeld kassieren." Oehlerking hat nichts gegen kontroverse Diskussionen: "Ich vermisse, dass wir unliebsame Dinge anfassen, um endlich von diesen großen Schuldenbergen herunterzukommen." Irgendwann müsse es auch den heiligen Kühen an den Kragen gehen, beispielsweise müsse der Rat ganz ernsthaft über die Feuerwehr nachdenken. "Aber es passiert überhaupt nichts. Da fehlt einfach die Denke." Es gehe nicht voran in Schieder-Schwalenberg, das meinen Oehlerking und Maertens unisono. Bestes Beispiel sei die Verpachtung des immer noch leer stehenden Ratskellers in Schwalenberg, meint Heidemarie Maertens. "Ich verstehe ja, dass er schwierig zu vermieten ist. Aber so lange die Stadt sagt: Der Ratssaal muss für alle Gastronomen offen bleiben, um dort Feiern auszurichten, solange wird auch keiner zugreifen." Vor vielen Monaten habe man in Schieder-Schwalenberg intensiv über die Verrlegung der Touristinformation diskutiert, es hatte sich ja sogar ein runter Tisch dazu gegründet. "Aber noch immer ist nichts passiert, bis heute nicht." Mit Innovation und Kreativität habe die in Schieder-Schwalenberg herrschende Politik nicht viel zu tun. "Als ich vor einigen Monaten Auskunft über die wirtschaftlichen Perspektiven der Stadt haben wollte, da hat mir der Bürgermeister das Parteiprogramm der SPD zugeschickt. Das sagt ja wohl alles", so Oehlerking.




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